Simons: Kleinklein der Landesregierung reicht nicht aus

Scheer-Kritik muss ernstgenommen werden

Saarbrücken, den 13. November 2019

Die Jungen Liberalen Saar (JuLis) reagieren mit Verwunderung auf die Äußerungen des Bevollmächtigten für Innovation und Strategie Ammar Alkassar. Dieser preist die Bemühungen der Landesregierungen in Bezug auf den anstehenden Strukturwandel im Saarland an.

Dazu der JuLis-Landesvorsitzende Julien François Simons: „Die angesprochenen Maßnahmen, ausschließlich Ansiedlungen von diversen Forschungsinstituten, können keinesfalls genug sein. Anstatt sich mit der – berechtigten Kritik – von August-Wilhelm Scheer auseinanderzusetzen verfällt man in eine Selbstbeweihräucherung. In der Frage des Strukturwandels haben wir schon viel zu viel Zeit verloren. Wir brauchen jetzt nachhaltige Investitionen in die (digitale) Infrastruktur, mehr Ausgaben im Bereich der Bildung und ein übergeordnetes Konzept zur Bewältigung des anstehenden Wandels.“, so Simons.

Die Jungen Liberalen setzten sich darüber hinaus für Anpassungen in den saarländischen Lehrplänen ein. „Das Fach Informatik muss ab der fünften Klasse flächendeckend eingeführt werden. Dafür müssen die Schulen personell und technisch besser ausgestattet werden. Der Digitalpakt bietet hier erste Finanzierungslösungen.“, so der JuLis-Landesvorsitzende abschließend.

Simons: Landesregierung muss Zukunftstechnologien fördern

JuLis fordern intensivere Bemühungen um Fördergelder

Saarbrücken, den 25. Oktober 2019

Die Jungen Liberalen Saar (JuLis) kritisieren die Landesregierung in Zuge der Zuteilung von Fördermitteln des 5G Innovationsprogramms. Während die Stadt Kaiserslautern beispielsweise mehr als 11,5 Millionen Euro Förderung einwerben konnte, ist noch nicht einmal bekannt, ob man sich im Saarland um die Gelder bemüht hat. Dazu der Landesvorsitzende Julien François Simons:

„Ich freue mich natürlich, dass man mit Kaiserslautern Forschungsprojekte in die Region lotsen konnte. Allerdings wenn ich mir das beschriebene Projekt anschaue, verstehe ich nicht, warum man sich im Saarland nicht auch dahingehend bemüht hat. Die 5G-Modellregion Kaiserslautern will zur Stärkung des ländlichen Raums einen wichtigen Beitrag leisten, indem sie 5G-Anwendungen in den Bereichen Industrie 4.0, Landwirtschaft, Smart City und Campusmobilitätslösungen entwickelt und der Industrie und anderen Parteien die Kompetenz und die Testumgebung zur Entwicklung von 5G-Anwendungen zur Verfügung stellt. Solch ein Forschungsprojekt stößt im Saarland auf die gleichen Parameter und träfe mit der Stahl- und Automobilindustrie auch auf geeignete Partner. In meinen Augen ist diese verpasste Chance nur ein weiteres Anzeichen dafür, wie die saarländische GroKo den Strukturwandel gründlich verschläft.“

Julis Saar fordern Werbeoffensive für Saar Uni

Simons: Standortfaktoren geschickt einsetzen

 

Saarbrücken, den 17. Oktober ­– Die Jungen Liberalen Saar (JuLis) reagieren besorgt auf Medienberichte, nach denen die Zahl der saarländischen Studierenden weiter abfällt. Positiv sei laut dem Landesvorsitzenden zwar die Nachricht, dass mehr Erstsemester als im Vorjahr gewonnen werden konnten, unterm Strich sei dies aber nicht ausreichend.

 

„Die Universität des Saarlandes (UdS) zeichnet sich durch viele positive Aspekte aus. Jedoch sehen wir über die letzten Jahre eine Nettoabwanderung an Studenten. Die Leitung der Uni sowie die Landesregierung müssen nun entschieden reagieren, um diesen gefährlichen Trend umzukehren.“, so Simons weiter. Als eine Maßnahme bringt er eine bundesweite Werbekampagne für die UdS ins Spiel. Laut Simons könne man so die Vorzüge des grenznahen Standtorts Saarbrücken mit den Vorzeige-Lehrstühlen der Universität verbinden. „Gerade im Zeitalter der Digitalisierung können wir auf den saarbrücker KI-Schwerpunkt nur Stolz sein. Auch das Centre Juridique Franco Allemand – Heimat eines deutsch-französischen Jura Studiums – ist in Hinblick auf eine zunehmende Europäisierung ein weiterer Pluspunkt für die UdS.

 

Weiterhin verweist Simons auf die Tatsache, dass eine gewisse Anzahl für Studenten zwingend notwendig ist, um gewisse Fördergelder zu erhalten. Falls man unter diese Grenze falle, so erscheine es ihm fragwürdig, wie die Landesregierung den bereits existierenden Investitionsstau überkommen könnte. Um diesen nachhaltig zu überwinden fordert er ein klares Bekenntnis zur Universität durch die Landesregierung. „Das Land muss jetzt ein Zeichen setzen und ein umfassendes Investitionsprogramm auf den Weg bringen. Nur so können wir langfristig die Attraktivität der saarländischen Universität und den Zugang zu Fördermitteln garantieren.“

Jugendliche ernst nehmen: Echte Beteiligung ermöglichen

JuLis Saar fordern Einrichtung von Jugendparlamenten

Saarbrücken, den 17. Oktober 2019

Die Jungen Liberalen Saar (JuLis) zeigen sich schockiert über Befunde der 18. Shell-Jugendstudie. Diese greift auf 2.500 Antworten junger Menschen im Alter von 12-27 Jahren zurück. Die Studie zeigt eine wachsende Anzahl junger Menschen, die sich von Politik missverstanden, ignoriert und sogar manipuliert fühle – und die in Teilen Denk- und Verhaltensmuster von Populisten übernommen habe, schreiben die Autoren.

Um diesen gesellschaftlichen Missstand zu beheben fordern die JuLis Saar die flächendeckende Einrichtung von Jugendparlamenten und die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre. „Das beste Mittel um Menschen für Politik zu interessieren, ist die frühzeitige Auseinandersetzung mit der Thematik. Dadurch, dass wir die Jugendlichen direkt in den demokratischen Prozess einbinden, schlagen wir also zwei Fliegen mit einer Klappe. Der Prozess wird transparenter und wir motivieren die jungen Wähler langfristig sich aktiv zu engagieren, so der Landesvorsitzende der JuLis Julien Simons.

„Ich sehe nicht, dass jemand, der mit 16 Steuern zahlen muss, wenn er eine Ausbildung macht, nicht in der Lage sein sollte sich mit einem demokratischen Prozess auseinander zu setzen. Ganz im Gegenteil: Gerade das Wahlrecht ab 16 würde jungen Menschen das Gefühl geben, dass ihre Interessen wirklich ernst genommen werden und sie demokratisch schulen. Nach den unzähligen, positiven Beispielen, wie wir sie in unter anderem in Österreich und anderen deutschen Bundesländern sehen, muss jetzt auch im Saarland das Wahlalter gesenkt und eine demokratische Jugendvertretung eingerichtet werden.“, so Simons abschließend.

JuLis Saar verurteilen türkische Militäroffensive

JuLis Saar verurteilen türkische Militäroffensive

Saarbrücken den 16.10.2019

Die Jungen Liberalen Saar verurteilen die Militäroffensive der türkischen Armee in Nordsyrien scharf. „Dieser Überfall auf die kurdische Bevölkerung zeigt einmal mehr, dass der türkischen Präsidenten bei seinen Bemühungen autonome, kurdische Gebiete zu verhindern bis zum Äußersten geht und auch vor Landnahme nicht zurückschreckt. Es wird einer ganzen Bevölkerungsgruppe Terrorismus unterstellt, die bis vor kurzem noch gegen eben diesen in Nordsyrien kämpfte.“, echauffiert sich der Geschäftsführer der Jungen Liberalen Saar, Philipp Schäfer.

Abgesehen davon sehe er die türkische Militäroperation im Rahmen des Völkerrechts äußerst bedenklich.

Schäfer weiter: „Die türkische Regierung rund um Präsident Erdogan zieht das Argument der Selbstverteidigung als Legitimation ihrer Handlungen heran. Die Auslegung eines Angriffskrieges auf fremdem Territorium als Selbstverteidigung ist an Absurdität kaum zu überbieten.“

Die Jungen Liberalen Saar fordern Bundesregierung, EU und UN dazu auf geeignete Sanktionen gegen die Türkei zu verhängen, bis diese keine Absicht zu kriegerischen Handlungen mehr erkennen lässt. Insbesondere sehen die Jungen Liberalen Saar ein europaweites Verbot von Rüstungsexporten in die Türkei als unabdingbar an.

Zweiten Strukturwandel nicht verschlafen – Fördergeldernutzen

JuLis Saar fordern saarländischen Innovationspakt

Saarbrücken, den 27. September 2019

Die Berichterstattung rund um die technische Rezession an der Saar wertet der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) Julien François Simons als Alarmsignal. Während andere Regionen Deutschlands sich dem wirtschaftlichen Trend widersetzen, kommt das Saarland gerade einmal auf seine Wirtschaftsleistung aus dem Jahr 2010. Noch dazu ist festzustellen, dass die Wirtschaftsleistung im Vorjahresvergleich um rund 0,4% zurückgegangen ist.

Simons kommentiert: „Im Saarland sind die Probleme zum einen in großen Teilen hausgemacht und zum anderen sind sie so gravierend, dass nur noch ein vollumfängliches Maßnahmenpaket die Trendwende bringen kann.“. Das Problem sei, laut Simons, dass man im Saarland den zweiten Strukturwandel verpasse. Durch die hohe Abhängigkeit von der Auto- und Stahlindustrie sieht er langfristig auch die saarländischen Arbeitsplätze in Gefahr. „Stadtstaaten, wie Hamburg und Berlin zeigen uns, wie man nachhaltiges Wachstum in Zeiten des zweiten Strukturwandels erreichen kann. Insbesondere Neugründungen im IT-Bereich und sonstige Dienstleister kurbeln dort die Wirtschaft an.“, so der JuLi Landesvorsitzende.

Man müsse der Realität endlich ins Auge sehen und sich mit den grundlegenden Problemen auseinandersetzen, so Simons. Es sei erkennbar, dass das Saarland unter dem stärkten Bevölkerungsrückgang der letzten Jahre leidet. „Die saarländische Politik muss sich ihrer Verantwortung für die Leute vor Ort endlich bewusst werden. Wir fordern ein umfängliches Maßnahmenpaket, um das Saarland in ein neues wirtschaftliches Zeitalter zu versetzen und die Attraktivität des Standtorts zu garantieren. Unserer Meinung nach muss das Land zunächst einmal seine Fördermittel vom Bund abrufen, um die Kommunen fit für die Zukunft zu machen. Das ist doch absolut schizophren, wenn ein wirtschaftlich schwaches Bundesland mit leeren Kassen auf die Unterstützung des Bunds verzichtet.“, so Simons weiter.

Weiterhin fordern die Jungen Liberalen Saar, dass sich die Landesregierung aktiv um Start-Ups und Unternehmensgründungen bemüht. Ein erster Schritt wäre die Einrichtung von zentralen Verwaltungsstellen, die den Gründern als alleiniger Anlaufpunkt zum Erledigen aller Amtsgeschäfte dienen. In einem nächsten Schritt müsse auch das Schulfach Wirtschaft eingeführt werden, um die Wirtschaftskompetenz schon von klein an zu vermitteln.

Technologieoffenheit und Innovationsförderung müssen Priorität werden

GroKo muss Zukunftsplan für Saarland entwickeln

Saarbrücken, den 16. August 2019

Die von den saarländischen Industriebetrieben im ersten Halbjahr 2019 gemeldeten Auftragseingänge deuten auf eine wirtschaftliche Eintrübung hin. Nach Auskunft des Statistischen Amtes des Saarlandes lagen die kumulierten Bestellungen um 8,6 Prozent unter den entsprechenden Vorjahreswerten. Dabei ging die Nachfrage aus dem Ausland um 13,8 Prozent zurück, die inländischen Aufträge sanken um 2,8 Prozent.

Die von den saarländischen Industriebetrieben im ersten Halbjahr 2019 gemeldeten Auftragseingänge deuten auf eine wirtschaftliche Eintrübung hin. Nach Auskunft des Statistischen Amtes des Saarlandes lagen die kumulierten Bestellungen um 8,6 Prozent unter den entsprechenden Vorjahreswerten. Dabei ging die Nachfrage aus dem Ausland um 13,8 Prozent zurück, die inländischen Aufträge sanken um 2,8 Prozent.

Diese Entwicklungen wertet der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Saar als Alarmsignal.

„Die saarländische Industrie ist im Wandel und viele Arbeitsplätze hängen im Saarland mittelbar oder unmittelbar mit ihr zusammen. Von der saarländischen Politik wird der zweite Strukturwandel bislang verpasst“, so der JuLi-Landeschef Julien François Simons. Aus diesem Grund fordern die JuLis einen Masterplan für den zweiten Strukturwandel. Das Saarland müsse endlich Zukunftsperspektiven für junge Menschen schaffen, so Simmons.

„Das Saarland wird zu schwach und ohne Gestaltungswille regiert. Das ist im Übrigen auch Charakter einer Großen Koalition, gerade mit einer SPD in Angststarre. Stattdessen brauchen wir endlich eine nachhaltige Förderung von Zukunftsindustrien durch Technologieoffenheit und Innovationsförderung. Eine Strategie für den IT-Standort Saar ist längst überfällig“, so Simons abschließend.

Demokratieförderung und Selbstbestimmung für Jugendliche

Junge Liberale fordern in landesweiter Aktion Jugendparlamente 

Saarbrücken, den 11.08.2019

Zum internationalen Tag der Jugend am morgigen 12. August fordern die Jungen Liberalen im Saarland flächendeckend die Einrichtung von Jugendbeiräten mit umfassenden Gestaltungsmöglichkeiten und eigenem Budget. Hierzu haben die Jungliberalen kommunale Mandatsträger im ganzen Saarland in einem offenen Brief kontaktiert. In diesem legen sie ihre Position dar und liefern eine Mustersatzung, als konkreten Plan zur Umsetzung, mit. Um allen Interessierten einen Zugang zu verschaffen, haben die JuLis Saar die Mustersatzung auf ihrer Homepage verfügbar gemacht.

„Die ungleiche Interessensvertretung zwischen alten und jungen Menschen ist strukturell und frappierend. Die Verwaltung sträubt sich die Belange junger Menschen ernst zu nehmen. Ein Mitspracherecht in der Politik ihrer Heimatkommune würde Jugendlichen einen Anreiz geben sich zu beteiligen und mit der sonst eher fernen politischen Ebene auseinanderzusetzen. Dies ist nicht nur förderlich für die dringend notwendige politische Bildung junger Menschen, sondern ermöglicht auch ein transparenteres Bild der Arbeit der kommunalen Gremien. Genau jetzt, da ein Übergang in eine neue Legislaturperiode stattgefunden hat, ist der richtige Zeitpunkt den Jugendlichen unserer Kommunen diese Möglichkeit zu bieten”, so Julien François Simons, Vorsitzender der Jungen Liberalen Saar.

Das Modellprojekt soll sich an der Stadt Münster orientieren, wo ein solcher Jugendbeirat bereits vor einiger Zeit eingeführt wurde. Die Jugendlichen sollen als Delegierte Ausschüsse und Sitzungen der Räte besuchen und daran teilnehmen können. Die Mitglieder zwischen 12 und 17 Jahren sollen für eine Amtszeit von zwei Jahren von den wahlberechtigten Jugendlichen an den weiterbildenden Schulen gewählt werden.

“Es ist dringend erforderlich, dass auch unsere Gemeinden ihrem demokratischen Auftrag nachkommen. Wir müssen Jugendlichen die Möglichkeit geben ihre Vorstellungen und Verbesserungswünsche für kinder- und jugendfreundliche Gemeinden aktiv einzubringen. Dabei ist es unverzichtbar ihnen durch Selbstbeteiligung die Möglichkeit zu geben sich mit demokratischen Entscheidungsstrukturen vor Ort vertraut zu machen“, so Simons abschließend.

Mustersatzung Jugendparlament

Zum internationalen Tag der Jugend am morgigen 12. August fordern die Jungen Liberalen im Saarland flächendeckend die Einrichtung von Jugendbeiräten mit umfassenden Gestaltungsmöglichkeiten und eigenem Budget. Hierzu haben die Jungliberalen kommunale Mandatsträger im ganzen Saarland in einem offenen Brief kontaktiert. In diesem legen sie ihre Position dar und liefern eine Mustersatzung, als konkreten Plan zur Umsetzung, mit. Um allen Interessierten einen Zugang zu verschaffen, haben die JuLis Saar die Mustersatzung auf ihrer Homepage verfügbar gemacht. Diese finden Sie hier:

Offener Brief Mandatsträger

Satzung Jugendbeirat

Satzung Wahl des Jugendbeirates

Technologieoffenheit und Innovationsförderung müssen Priorität werden

GroKo muss Zukunftsplan für Saarland entwickeln

Saarbrücken, den 06. August 2019

Die Aussagen des ZF-Vorstandschef Wolf-Henning Scheider wertet der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Saar als Alarmsignal. Demnach liege man trotz der Großaufträge für das hybridfähige Pkw-Automatikgetriebe und die nun beginnende Lieferung des Elektroantriebs für ein in Großserie gefertigtes Fahrzeug der Oberklasse deutlich unter den Planungen. Vielen Automobilherstellern und Zulieferern geht es ähnlich.

„Die Autoindustrie ist im Wandel und viele Arbeitsplätze hängen im Saarland mittelbar oder unmittelbar mit ihr zusammen. ZF verfolgt einen durchdachten, technologieoffenen Ansatz. Vom Land aber wurde der zweite Strukturwandel bislang verpasst“, so der JuLi-Landeschef Julien François Simons. Aus diesem Grund fordern die JuLis einen Masterplan für den zweiten Strukturwandel. Das Saarland müsse endlich Zukunftsperspektiven für junge Menschen schaffen, so Simons.
„Das Saarland wird zu schwach und ohne Gestaltungswille regiert. Das ist im Übrigen auch Charakter einer Großen Koalition, gerade mit einer SPD in Angststarre. Stattdessen brauchen wir endlich eine nachhaltige Förderung von Zukunftsindustrien durch Technologieoffenheit und Innovationsförderung. Eine Strategie für den IT-Standort Saar ist längst überfällig“, so Simons abschließend.