„Wie lange denn noch?“ – diese Frage stellen sich aktuell viele Bürger in Bezug auf die schier unendlich erscheinende Amtszeit der amtierenden Kanzlerin Angela Merkel. Und eine wirkliche Antwort gibt es auf diese Frage nicht, denn im Vergleich zu anderen Ländern ist in Deutschland die Amtszeit der mächtigsten politischen Person im Land nicht zeitlich begrenzt. Bei genauerer Betrachtung der Thematik fällt auf, dass eine zeitliche Vorgabe eigentlich schon längst überfällig ist.
Deshalb fordern wir als JuLis eine Begrenzung der Amtszeit auf 2 Legislaturperioden.
Begründung:
Ewige Kanzlerschaften sind eben nicht, wie Teile der Konservativen behaupten, ein Zeichen von Stabilität, sondern zeugen eher von mangelnder Dynamik, Stagnation und politischer Lähmung. Bestes Beispiel ist dafür die fehlende Digitalisierung. Im europäischen und internationalen Vergleich hängt Deutschland im Bereich der digitalen Infrastruktur weit zurück.
Wenn man sich die Wahlkampfstrategie und -ziele der CDU im vergangenen Jahr anschaut, sieht man schnell Gemeinsamkeiten mit den Personalien Adenauer und Kohl. Heute wie damals ging es mit der Zeit nicht mehr wirklich um Inhalte, sondern mehr um die Personen selbst und eben diese im Amt zu halten. Diese Entwicklungen stehen und standen nie im Zeichen der Demokratie.
Mit einer Begrenzung der Amtszeit würde die Politik auch wieder spannender werden und auch möglicherweise mehr Leute ansprechen, da es eben mehr um Inhalte als um Personen ginge. Denn wie schon Ex-Kanzler Gerhard Schröder einst zugab, wird man nach längerer Amtsdauer immer immuner gegenüber Kritik. Dabei ist gerade diese Empfänglichkeit für Kritik maßgeblich für einen guten Regierungschef, denn nur ein Kanzler, der auch Fehler einräumt und Kritik Gehör schenkt, kann auch im Sinne des Volkes und somit der Bürger handeln. Wer hingegen Kritik ignoriert, entfernt sich nicht nur mehr und mehr vom Wahlvolk, sondern sorgt auch oft für eine Stärkung der politischen Ränder. Des Weiteren wird durch eine Beschränkung der Amtszeit es für Parteien wichtiger den Nachwuchs zu fordern und somit die Politik zu verjüngen.
Demokratie bedeutet die Beschränkung von Macht. Aktuell ist aber nur eine institutionelle Beschränkung zu erkennen, aber keine zeitliche, obwohl diese ebenfalls zum demokratischen Verständnis dazugehört. Im Vergleich zu anderen Ländern tritt die Legislative in Deutschland weniger kritisch gegenüber der Regierung auf, was daran liegt, dass eben der Großteil der Legislative die Exekutive stellt. Allerdings führt dies zu einer Machtkonzentration und gerade deswegen ist es wichtig, eben diese Macht zeitlich zu begrenzen, anstatt noch mehr Spielraum zur Ausübung dieser zu geben.
In Zeiten einer sich ständig wechselnden Gesellschaft ist es nicht mehr zeitgemäß, wie bei manchen Kanzlern in der Vergangenheit oder der aktuell schon über 12 Jahre an der Macht sitzenden Kanzlerin Angela Merkel, über ein Jahrzehnt nach einer Politik zu gehen, sondern für konstruktive Kritik und für spannende inhaltliche Debatten offen zu sein. Die Vergangenheit in Deutschland zeigt es und andere Staatsoberhäupter wie Barack Obama haben es schon längst erkannt, dass eine Begrenzung der Amtszeit ein wichtiger Baustein der Demokratie ist. Deshalb sehen wir als JuLis eine Begrenzung auf 2 Legislativperioden für die Position des Kanzlers/der Kanzlerin als längst überfällig.